Thema: Gesetze aufgehoben und ungültig (nichtig)

Habt ihr euch noch nie gefragt, warum unsere Politiker in diesem Land machen können, was sie wollen und auch nach offenen Straftaten keine Konsequenzen fürchten müssen? Habt ihr euch noch nie gefragt, warum der Artikel 146 des „Grundgesetzes“ noch nicht erfüllt wurde und wir noch immer keine Verfassung haben? Und habt ihr euch noch nie gefragt, ob unsere Regierung überhaupt legitimiert und souverän ist und warum sich dann der jeweilige neue „Bundeskanzler“ vor der Vereidigung im Bundestag zuerst einmal bei den Alliierten (USA, UK, Frankreich u. Rußland) vorstellen muß?

Grundsätzliche Bestimmungen des Besatzungsrechts gelten auch weiterhin!

Denn klar und unzweifelhaft steht fest, dass bestimmte bisher im Rahmen des früheren Besatzungsrechts seitens der Alliierten festgelegten Entscheidungen für Deutschland fortgelten, ohne Rücksicht darauf, ob sie mit dem deutschen Rechtssystem vereinbar sind oder nicht. Und das bedeutet, dass sich die deutsche Politik für alle Zukunft daran auszurichten und zu halten hat.
So sieht das aus hier und alles andere was wir erzählt bekommen ist schlichtweg gelogen.... natürlich ohne konzequensen für die Lügner.

Für mich ist das ein klarer Verstoß gegen geltendes internationales Recht, z.B. gegen den »Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte« vom 16.12.1966, worin in Teil I, Artikel 1 (1) ausdrücklich verankert ist: »Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung«

Der bekannte Journalist Peter Scholl-Latour sagte in einem Interview mit tv Hören und Sehen (Nr. 52, 31.12.05 – 06.01.06) dazu: „Das ist doch auch eine Lehre des Jahres 2005, wie der Fall El Masri und die geheimen CIA-Flüge zeigen, die weit über das eigentliche, normale Bündnisverhältnis hinausgehen: Wir sind noch immer Vasallen. Deutschland ist kein souveränes Land.“ Und da dem „Grundgesetz“ am 17.07.1990 durch die Streichung des Art. 23 a.F. auch noch die Gültigkeit genommen wurde, haben wir letztlich überhaupt keine Rechte mehr und es herrscht Diktatur! Damit dieses aber den wenigsten auffällt, wurde der Artikel 23 einfach neu vergeben und beinhaltet heute nur noch unverbindliche Floskeln, die dem deutschen Selbstbestimmungsrecht widersprechen

... ach ja, hier nochmal was interessantes über Berlin

Da alle alliierten Entscheidungen in Berlin ergangen sind, betrifft dies auch alle jemals getroffenen Entscheidungen! Damit gehört beispielsweise Berlin noch immer nicht zum Bundesgebiet und kann demzufolge auch nicht die Hauptstadt Deutschlands sein! Da Berlin damit exterritorial ist, können dort erlassene Gesetze auf deutschem Boden nicht wirksam sein! Merken Sie etwas? Das glauben Sie nicht? In einem Schreiben der Drei Mächte vom 8. Juni 1990 wurde noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen: „Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, wir möchten Ihnen mitteilen, dass die Drei Westmächte im Lichte der jüngsten Entwicklungen in Deutschland und in der internationalen Lage bestimmte Aspekte Ihrer Vorbehalte zum Grundgesetz einer erneuten Prüfung unterzogen haben. Die Vorbehalte der Drei Westmächte in bezug auf die Direktwahl der Berliner Vertreter zum Bundestag und das volle Stimmrecht der Vertreter Berlins im Bundestag und im Bundesrat, die insbesondere im Genehmigungsschreiben vom 12. Mai 1949 zum Grundgesetz angesprochen sind, werden hiermit aufgehoben. Die Haltung der Alliierten, „dass die Bindungen zwischen den Westsektoren Berlins und der Bundesrepublik Deutschland aufrechterhalten und entwickelt werden, wobei sie berücksichtigen, dass diese Sektoren wie bisher kein Bestandteil (konstitutiver Teil) der Bundesrepublik Deutschland sind und auch weiterhin nicht von ihr regiert werden, bleibt unverändert.“ (BGBl. Jahrgang 1990 Teil I, S. 1068)
So unglaublich es auch für Sie klingt: Tatsache ist, dass Berlin nie ein Teil der „Bundesrepublik Deutschland“ war, es weiterhin nicht ist daher auch keinesfalls die Hauptstadt sein kann!

Quelle: Aus dem Buch, Die Jahrhundertlüge von Holger Fröhner

Hier hab ich mal für euch den Link zur Quelle von WildKillBill.

http://rsv.daten-web.de/Germanien/ID...LUEGE_-_V4.pdf