Thema: 388 Millionen US-Dollar Geldstrafe

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Microsoft muss höchste Geldstrafe in der US-Patentgeschichte zahlen
Im seit sechs Jahren laufenden Patentstreit zwischen Microsoft und Uniloc wurde Microsoft nun zur höchsten Geldstrafe in der US-Patentgeschichte aller Zeiten aufgefordert: 388 Millionen US-Dollar. Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig und Microsoft kündigte Berufung an.
Microsoft Campus Redmond [Quelle: siehe Bildergalerie]Im Streit um die Verletzung von Patenten ist Microsoft zur höchsten Geldstrafe in der US-Patentgeschichte verdonnert worden: 388 Millionen US-Dollar. Im seit sechs Jahren schwelenden Streit mit Uniloc geht es pikanterweise um Patentrechte, die Microsoft zur Eindämmung der Software-Piraterie verwendet.

Microsoft soll ein Patent von Uniloc verwenden, um die Software-Piraterie von Windows und Office einzudämmen. Um eine einzigartige Identität für lizenzierte Nutzer zu Produzieren soll Microsoft Uniloc-Patente verwenden. Das Urteil ist aktuell noch nicht rechtskräftig und die Redmonder kündigten bereits eine Berufung an. Microsoft ist sich sicher, dass das Softwarepatent ungültig ist.

haha Arschkarte!

Uniloc hatte die Klage im Oktober 2003 eingereicht. Microsoft erklärte, es verwende eine andere Methode zur Registrierung von Software und nannte das Patent von Uniloc trivial. "Wir sind sehr enttäuscht von dem Urteil", sagte Microsoft-Sprecher David Bowermaster. "Wir glauben, dass wir nicht gegen das Patent verstoßen, dass es ungültig ist, und dass diese Zuerkennung von Schadenersatz rechtlich und faktisch nicht fundiert ist. Wir werden in Berufung gehen."

Microsoft kann laut dem Geschäftsbericht zum zweiten Geschäftsquartal, in dem ein Gewinn von 4,17 Milliarden US-Dollar und ein Umsatz von 16,6 Milliarden US-Dollar erwirtschaftet wurde, den Betrag von 388 Millionen US-Dollar in acht Geschäftstagen einspielen.

Das Gericht befand Microsoft schuldig, wissentlich gegen die Rechte von Uniloc verstoßen zu haben, weshalb die Geschworenen die Strafe höher angesetzt hatten. Uniloc erklärt, dass der Australier Ric Richardson Anfang der 1990er Jahre als Erster die Registrierungsmethode gegen illegale Softwarenutzung entworfen habe. Richardson stellte das Tool nach der Darstellung von Uniloc 1993 Microsoft vor. 1997 oder 1998 habe Microsoft begonnen, ähnliche Tools zu testen.

Der Prozess in Rhode Island hatte am 23. März 2009 begonnen. In einer früheren Verhandlung im Jahr 2006 hatte Microsoft die Verhandlung für sich entscheiden können. (asa)

http://www.golem.de/0904/66400.html